Wir sind in unserer Stellungnahme heuer weniger auf die allgemeine Haushaltssituation eingegangen als auf die laufenden Projekte. Den Schwerpunkt haben wir auf die Nahwärme gelegt. Das ist ein „heißes Eisen“. Bei manchen Bürgern, aber auch an einigen Stellen im Rathaus wird von einem Millionengrab orakelt. Von einem Scheitern der Nahwärme und dass die Heizzentrale viel zu groß wäre. Dem wollen wir begegnen und darauf hinweisen, dass die Heizzentrale auf Basis der erhobenen Potenziale in der Wärmeplanung vom gesamten Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde. Es wurde also nicht zu groß gebaut, sondern zu zaghaft geworben. Unseren Mitbürgern wird auch nicht klarkommuniziert, wie sehr sich die fossilen Energien in den kommenden Jahren verteuern werden, von den Folgekosten des Klimawandels ganz abgesehen. Die Zukunft des Heizens ist der Mix von Wärmepumpe und Nahwärme. In der Klausur letzten Herbst haben wir bereits konkrete Vorschläge für eine bessere Vermarktung und Marketing unterbreitet. Nun haben wir aber Bürgermeisterwahlkampf und das Rathaus scheint abzuwarten, woher der zukünftige Wind wehen wird. Nicht alle Bewerber/innen um das Amt sind gleichermassen offen gegenüber der Nahwärme eingestellt. Daher waren unsere Worte auch Worte an die anwesenden Kandidat/innen.
Hier unsere Stellungnahme, vorgetragen von allen Fraktionsmitgliedern im Wechsel.
Fritz Schlicher: Wir alle hier sind mit einem Versprechen aufgewachsen: „Unsere Kinder sollen es einmal besser haben als wir“. Geht es Ihnen auch so, dass einem diese Worte, wenn wir an unsere Kinder und Enkel denken, nur noch schwer über die Lippen gehen wollen? Viele Menschen schauen pessimistisch in die Zukunft und denken, dass wir die beste Zeit hinter uns haben.
Das ist verständlich, aber auch völlig falsch. Wenn wir das Versprechen nicht mehr halten können, dann liegt das nicht an dem Versprechen. Der Wunsch, dass es die Nachkommen besser haben sollen, ist immerhin der Treiber hinter der gesamten Evolution. Nein. Es ist nicht das Versprechen. Es ist vielmehr unsere Vorstellung von dem, was „besser“ bedeuten soll. Wir reduzieren das allzu schnell auf immerfort steigenden Wohlstand und materielle Sicherheit. Das führt logischerweise in die Sackgasse.
Was ist dieses „besser“ also? Erlauben sie mir ein Gedankenspiel. Stellen wir uns vor, dass Rutesheim nach turbulenten Wachstumsjahren auf einen nachhaltigen, friedlichen Weg in die Zukunft findet. Natürliche Ressourcen werden genutzt und nicht verbraucht. Wir leben klimaneutral. Generationengerechtigkeit ist selbstverständlich. Das Gemeinwohl steht als vornehmste kommunale Pflichtaufgabe ganz oben. Wir sind leidenschaftlich gerne Schulstandort, denn Menschenwürde beginnt mit Bildung und Chancengleichheit. Wir Rutesheimer leben nicht einfach nebeneinander in dieser Stadt, sondern miteinander und füreinander von der Wiege bis zur Bahre.
Das entlockt manchem nur ein müdes Lächeln. Verständlich. Das Gedankenspiel wird eine schöne Utopie bleiben, wenn wir angesichts der schlimmen Probleme in der Welt resignieren. Das wäre schade: Zukunft ist kein unabwendbares Schicksal. Zukunft erwächst aus dem, was wir heute tun. Dazu braucht es Realitätssinn und Verantwortungsbewusstsein. Aber es braucht auch gute Utopien. Woran sonst sollten wir uns orientieren?
Sie fragen, was können wir schon tun? Es sind die vielen kleinen Leute an vielen kleinen Orten, die viele kleine Dinge tun. Und es sind viele kleine Zahlen in unserem Haushaltsplan, die ein großes Ganzes ergeben.
Die Zeiten sind anstrengend, vieles ändert sich. Auch für die Kommunen. Unlängst sagte Thorsten Englert, der erste Bürgemeister von Schorndorf einen ermutigenden Satz: „Wir wollen eine Verwaltung sein, die Veränderungen aktiv gestaltet.“ Er bezog sich damit zunächst auf KI und Digitalisierung, aber die Worte sind auch universell gemeint. Irgendwo auf dem Tisch vor Ihnen werden Sie unter dem Rutesheim-Logo die Attribute finden „Aktiv, innovativ, lebenswert“. Drei Begriffe – drei Bekenntnisse für unseren Gestaltungs-Willen. Die Fragen an diesen Haushaltsplan und die Investitionen lauten darum: Gestalten wir aktiv die Zukunft? Nutzen wir dafür unsere Fähigkeiten? Ist unser Ziel die Stadt, in der alle Einwohner gut miteinander leben können?
Wir als Grüne meinen: Die Richtung stimmt! Wir hatten bei den anstehenden Investitionen bereits im letzten Jahr von einem Zukunftspaket für Rutesheim gesprochen. Bei dieser Definition wollen wir bleiben.
Die Eckdaten des Haushalts wurden bereits genannt. Die Haushaltmechanismen führen mit zeitlichem Abstand zu höheren Umlagen. Das sind die zwei mageren Jahre, die wir nun zur Hälfte überstanden haben. Daran kann man wieder eines lernen: der verbleibende Spielraum zwischen Pflichtaufgaben, Zuschüssen und Umlagen ist sehr begrenzt. Gute Haushaltspolitik bedeutet, ihn so groß wie möglich zu halten und ihn optimal zu nützen.
Nicht weniger soll das Zukunftspaket leisten. Es enthält einzelne Investitions-Projekte. Jedes für sich umfangreich und komplex. In ihrer Gesamtheit ergeben sie mehr als die Summe der Einzelteile und sie sind untrennbar miteinander verzahnt. Es sind:
Energiezentrale, Wärmeversorgung Schulzentrum, Nahwärmenetz, Stadtwerke, Umbau Kläranlage, Photovoltaikanlagen, Wohngebiet Bosch-Quartier mit Ärztehaus und Mehrgenerationenwohnen.
Claudia Berner: Ich beginne von hinten, das Bosch Quartier. Hier entsteht ein urbanes Quartier, als Blaupause für das Wohnen der Zukunft. In dieser Dimension in Rutesheim einzigartig. Trotz der Größe werden keine anonymen Wohnblocks entstehen, sondern ein lebenswertes Umfeld mit Mehrgenerationenhaus und Ärztehaus. Nachbarschaftliches Wohnen mit kleinem ökologischen Fußabdruck und das zu bezahlbaren Preisen durch geförderten Wohnraum. Und hier kommt leider auch etwas Wasser in den Wein: Wer am 15.1.2026 die Nachrichten verfolgt hat, hörte auf allen Kanälen, dass Hunderttausende Wohnungen zu bezahlbaren Preisen, also mit Mietbindung, in Deutschland fehlen. Wir tun also genau das Richtige und sind bereit zum Durchstarten. Umso frustrierender die Erkenntnis, dass die Förderprogramme in BW bereits aus geschöpft sind. Die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen empfiehlt allen Ernstes, den Anteil der geförderten Wohnungen auf unter 10 Prozent zu reduzieren. Anderseits wird von gleicher Stelle bestätigt, dass der Bau von Mietwohnungen praktisch nur noch mit Förderung rentabel sei. Ja was denn nun? Klingt fast nach Resignation. Wir wollen nicht klaglos warten. Wir hoffen, nein, wir erwarten, dass hier Wege gefunden werden, um zeitnah mit dem Bau von bezahlbarem Wohnraum beginnen zu können. Die Zeit des Stillstandes beim Wohnungsbau muss ein Ende haben!
Ich springe zur Heizzentrale. Sie ist kurz vor der Fertigstellung. Ein Lob an alle Planer und Ausführenden am Bau: hier verbindet sich bodenständige Technik mit Erfahrung und High-Tech. Die Anlage soll im März erstmals anfahren. Im ersten Schritt werden wir das Schulzentrum mit Wärme versorgen. Es ist bereits angeschlossen und bereit für einen Probebetrieb. Die Gasbrenner und das BHKW in der Heizzentrale bleiben als Backup und zur Spitzenlastabdeckung erhalten. Eine kluge Idee, auch für eine Notversorgung in Krisenfällen. In der aktuellen Übergangs-Situation gibt es jedoch die Verlockung, dass wir trotz einsatzbereiter Heizzentrale erst mal weiter mit Gas beheizen. Mit dem Argument, dass das billiger wäre. Wir sehen das als Fauxpas, der die Glaubwürdigkeit unserer Stadtwerke untergräbt. Wer soll uns denn regenerative Nahwärme abnehmen, wenn wir als Stadt lieber billiges Fracking-Gas verfeuern? Wir appellieren an dieser Stelle für ein Umsteuern und sehen die höheren Kosten für gerechtfertigt an.
Damit will ich gleich zum Nahwärmenetz wechseln. Die ersten Rohre sind in der Erde. Das Bosch-Quartier könnte quasi sofort angeschlossen werden – wenn es denn bebaut wäre. Soweit ist alles unstrittig und seitens der Investitionen für 2026 alles eingeplant.
Viel schwieriger gestalten sich jedoch die nächsten Schritte. Sie werden kurzfristig mindestens einige mutige Entscheidungen, wenn nicht sogar finanzielle Mittel erfordern. Es geht um nichts weniger als die Frage: wie geht es weiter mit der Nahwärme in Rutesheim? Die Heizzentrale ist in der Lage bis zu 20 % des Kernortes zu beheizen. Wir haben im Gegensatz zu vielen andern Gemeinden bereits eine fertige Wärmeplanung. Ich muss korrigieren: fast fertig. Es fehlt noch die Festlegung, welche Straßen mit Nahwärme und welche dezentral, also mit eigenen Heizungen versorgt werden sollen. Hier müssen wir einhaken. Es wirkt so, als ob sich gerade die Vorstellung durchsetzt, dass man abwarten kann, wie sich der Bedarf entwickelt und erst dann reagiert, wenn genug Interessenten zusammengekommen sind. Das verwechselt Ross mit Reiter. Die Bürger (soll ich besser sagen die Kunden?) brauchen Planungssicherheit. Einen Heizungstausch macht man nicht alle paar Jahre. Die Stadtwerke Rutesheim müssen in Vorleistung gehen, ein verbindliches Angebot machen und dieses Angebot aktiv und mit Herzblut bewerben.
Wir haben als Grüne in der letzten Klausur konkrete Vorschläge für eine bessere Vermarktung eingebracht. Wir sind sehr froh, dass es nun eine Vergünstigung bei den Anschlussgebühren für Schnellentschlossene gibt. Das ist noch nicht genug. Wir wollen auch intensive Öffentlichkeitsarbeit. Dem haben Sie, liebe Kollegen, prinzipiell zugestimmt. Nun wird es höchste Zeit für die Umsetzung. Die Situation der Stadtwerke ist die eines neugegründeten Unternehmens in der Aufbauphase. Das Marketing, die aktive Vermarktung sind in dieser Phase genauso wichtig wie die technische Realisierung. Wenn wir jetzt nicht den festen Willen zum Durchhalten zeigen, dann droht zu einem wirtschaftlichen Schaden auch noch ein Schaden für unser Ansehen.
Fritz Schlicher: Wir müssen uns doch nicht verstecken mit unserem Angebot! Experten gehen von einer Verzehnfachung des Gaspreises bis in die 40er Jahre aus. Nicht zu sprechen von den Auswirkungen und Folgekosten der Klimaerwärmung. Wir bieten in dieser Situation lokal und regenerativ erzeugte Wärme. Von uns – für uns. Ganz im Sinne des Mottos der Stadtentwicklung: Miteinander-Füreinander in Rutesheim.
Also zusammengefasst: (Auch als dringende Bitte an den neuen, die neue Bürgermeister*in) Mit einem guten Angebot in Vorleistung zu gehen ist immer auch ein Risiko. Bedenken und Vorsicht sind gut und richtig, dürfen aber nicht zur Selbst-Blockade führen. Wir wünschen mehr unternehmerisch orientiertes Denken und Handeln in den Stadtwerken.
Konkret: Wir brauchen personelle Kapazität für Marketing und Öffentlichkeitsarbeit. Die Bürger sollen informiert und mitgenommen werden, sie sollen sehen, was unsere Stadtwerke leisten. Des Weiteren müssen die Gebäude in der Ortsmitte in der nächsten Ausbaustufe an die Nahwärme angeschlossen werden. Wir brauchen also eine Entscheidung über die Trassenführung in den nächsten Monaten.
Erlauben Sie uns noch eine Anmerkung. Stadtwerke sind in unseren Augen mehr als der zuverlässige Betreiber von Kraftwerken und Wärmenetz. Sie sollen vielmehr ein kundenorientierter Energiedienstleister mit einem breiten Angebot für die Bürger sein.
Zur Photovoltaik. Es war beabsichtigt die zahlreichen neuen und alten PV Anlagen auf Sporthallen und Schulzentrum zum Betrieb der Wärmezentrale zu bündeln. Eine gute Idee, die Anlagen sind alle in räumlicher Nähe. Anderswo in Deutschland werden sie unkompliziert im Strombilanzkreismodell verbunden. Aber die Netze BW macht das nicht. Und wir als Aktionäre haben nichts zu melden. Es wird Zeit das Thema zu priorisieren und hier im Rat zu besprechen. Dafür brauchen wir offenbar spezifisches Know How von Experten. Das Ziel: alle installierte Anlagen müssen endlich Strom zur Eigennutzung erzeugen. Und wir sollten überprüfen, ob das Geld für die Anteile bei der Netze BW, nicht an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt wäre.
Nun sind wir fast durch. Bleibt der Masterplan Kläranlage. Die Details sind komplex. (Ich erwähne nur: Der liegende Pfropfenstromreaktor heißt jetzt Kompaktreaktor.) Kurz gesagt, wir verbessern die Abwasserqualität auf ein sehr gutes Niveau und verringern die anfallende Schlammmenge. Damit sind wir unter den Kommunen in vergleichbarer Größe bei den Vorreitern. Ganz nebenbei erzeugen wir Gas für ein Blockheizkraftwerk. Damit kann die Kläranlage als größter kommunaler Energieverbraucher bis zu 2/3 autark werden. Ein großer Schritt in Richtung Klimaneutralität. Die Abwärme des Blockheizkraftwerks wird genutzt und die Restwärme des Abwassers in das Wärmenetz eingespeist. Zu diesem Projekt gibt es endlich mal durchweg gute Nachrichten. Der Umbau hat begonnen, wir sind im Zeitplan, die Kosten von 5 Millionen Euro werden eingehalten und die Maßnahme ist so innovativ, dass wir als Forschungsprojekt gehandelt werden. Wir dürfen zukünftig mit dem Besuch interessierter Wissenschaftler und von kommunalen Akteuren rechnen. (Also als Nebeneffekt eine Belebung des noch schwach ausgeprägten Tourismus in Rutesheim).
Im letzten Jahr haben wir an gleicher Stelle ein weiteres Projekt im Zusammenhang mit dem Zukunftspaket genannt: die Erweiterung des Horts in der Hindenburgstraße. Mit dem Umbau des Gebäudes Hindenburgstraße 1+3 schaffen wir die räumlichen Voraussetzungen für die Ganztagsbetreuung in der Grundschule. Damit festigen wir unseren Ruf als herausragenden Schulstandort. Ursprünglich angedacht war, in Keller dieses Gebäudes ein Blockheizkraftwerk für die Versorgung von Hort und Schule einzubauen und die überschüssige Wärme ins Wärmenetz einspeisen. Dieser Plan wurde leider verworfen.
Wir als Grüne bleiben trotzdem dran an dem Gedanken einer zweiten Energiezentrale und einer Nahwärmeversorgung im Umfeld der Gebersheimer Straße. Es ist naheliegend, dass unsere Stadtwerke das Gewerbegebiet Gebersheimer Weg versorgen können. Wir müssten aber – wie schon vorher betont- rechtzeitig die Entscheidungen treffen. Noch bevor die Werkshallen und Bürogebäude stehen. Die Zeit drängt. Zum Glück möchte man sagen. Die Firma Dallmaier hat ihren Umzug nach Rutesheim schon öffentlich gemacht. Und auch für die anderen Gewerbegrundstücke gibt es interessante Bewerber.
Monika Friedrich: Sie sehen das Zukunftspaket ist kein Selbstläufer. Es gibt Probleme, Rückschläge und Umwege. Aber es gibt auch tolle Resultate, die uns zuversichtlich machen. Das Zukunftspaket wird eine Erfolgsgeschichte.
Dazu passt noch folgende gute Nachricht: Baden-Württemberg gibt zwei Drittel des Sondervermögens des Bundes für die Infrastruktur an die Kommunen weiter- das sind knapp 7 Millionen Euro für Rutesheim. Wo wäre das Geld besser investiert als bei der Ertüchtigung der Kläranlage und dem Ausbau der Nahwärme?
Wir kommen zum Schluss. Wir haben uns heuer bewusst auf die Bausteine des Zukunftspaketes konzentriert, viele Themen nicht erwähnt und nur ganz wenige Zahlen verwendet. Sie sehen, es ist uns ein großes Anliegen: vom Gelingen dieses Zukunftspaketes Rutesheim hängt in hohem Maße die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt ab.
Wir stimmen somit dem Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen in der vorliegenden Form zu. Die Vertiefungen, die wir im Verlauf unserer Stellungnahme angesprochen haben, lassen sich darin noch unterbringen.
An dieser Stelle noch ein kleiner Haushalts-Abschiedsgruß an Frau Widmaier, Herr Dieterle-Bard und auch Herr Killinger, die aller Voraussicht nach bei der nächsten Haushalts Verabschiedung nicht mehr dabei sein werden. Wir werden Sie in guter Erinnerung behalten. (Wir hören natürlich gerne, wenn das auch umgekehrt gilt.) Und wir sind gespannt und freuen uns auf die neuen Köpfe auf der Rutesheimer Regierungsbank.
Was noch zu sagen bleibt: herzlichen Dank an alle, die das Gemeinwesen mit Steuern und Abgaben am Laufen erhalten. Ohne Geld geht es nicht.
Aber es gibt noch etwas, ohne das es auch nicht geht: das persönliche Engagement von Menschen für Menschen. Es gibt unglaublich viele Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und wir wissen, wie unverzichtbar sie für das Gemeinwesen sind. Wir stehen auch in angespannten Zeiten hinter den sogenannten Freiwilligkeitsleistungen. Die finanzielle Unterstützung und der Rückhalt für unsere Vereine, Kirchengemeinden, Parteien, Initiativen und all den Gruppen sind ein vergleichsweise kleiner Beitrag, der Großes in Bewegung hält. Darum finden wir auch die Ehrenamtskarte des Landkreises eine klasse Idee.
In diesem Sinne schließen wir mit neugewonnener Zuversicht: „Unsere Kinder sollen es einmal besser haben als wir“.
Danke fürs Zuhören.